Landeskunde Baden-Württemberg

 

Umweltpolitik

Foto: Silberfuchs, pixabay, CCO Public Domain

Baden-Württemberg ist ein Industrieland mit starker Verkehrsbelastung, intensiver Landwirtschaft und hohem Einkommens- und Konsumniveau. Als solches ist das Land mit entsprechenden Herausforderungen konfrontiert. Denn nur mit nachhaltigen, effizienten und langfristigen Ansätzen des Wirtschaftens kann Baden-Württemberg auf Dauer konkurrenzfähig bleiben. Im Angesicht des Klimawandels und endlicher Ressourcen gilt es, so zu handeln, dass auch künftige Generationen ihre Bedürfnisse befriedigen können.

Bereiche der Umweltpolitik:

Für die nachhaltige Entwicklung hat Baden-Württemberg 2011 eine Nachhaltigkeitsstrategie veröffentlicht. In dieser werden die beiden Herausforderungen "Teilhabe am guten Leben" und  "ökologische Tragfähigkeit" aufgeführt und mit Leitsätzen versehen. Die Fortschritte werden in jährlichen Indikatorenberichten festgehalten.

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Eine weitere große Herausforderung für das Bundesland stellt die Energiewende dar. In Baden-Württemberg soll 2050 nur noch halb so viel Energie verbraucht werden wie noch 2010. Insgesamt 80 Prozent der Energie soll dann mithilfe Erneuerbarer Energien bereitgestellt werden und die aus der Enerigenutzung entstehenden CO2-Emmissionen sollen um 90 Prozent niederiger sein, als noch 1990. Diese Ziele sind im Klimaschutzgesetz verankert, das 2013 in Kraft getreten ist.

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Als Industrieland muss Baden-Württemberg seine Treibhausgasemissionen in den nächsten Jahren erheblich senken, um seinen Beitrag zu dem von der UN beschlossenen "Zwei-Grad-Ziel" leisten zu können. Die Folgen des Klimawandels treten in Baden-Württemberg zwar nur schleichend ein, sind aber bereits jetzt zu spüren. Deshalb gibt es für den Klimaschutz auch gesetzliche Vorgaben, wie etwa das Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Baden-Württemberg. Dieses sieht vor, den CO2-Ausstoß des Landes  bis 2020 um mindestens 25 Prozent und bis 2050 um 90 Prozent zu senken.

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Zu den Grundlagen einer verantwortungsvollen Umweltpolitik gehört der Schutz der Lebensgrundlagen: Luft, Wasser und Boden. So geht es bei der Luft darum, sie möglichst frei von Schadstroffen zu halten und der Umgang mit Wasser sollte sparsam und sorgfältig sein. Fruchtbare Böden sind eine endliche Ressource, die als Basis für die Landwirtschaft sowie als Grundlage unseres Ökoystems dienen. Diese Güter zu schützen, ist ebenfalls Aufgabe einer verantwortungsbewussten Landespolitik und große Herausforderung.

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Daseinsvorsorge

Die natürlichen Lebensgrundlagen zu erhalten hat Verfassungsrang. Dafür gibt es seit 1987 ein eigenständiges Umweltministerium, wobei für die belebte Umwelt und den gesamten Bereich der Biodiversität (auch für den Natur- und Artenschutz) seit 1996 das Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum zuständig ist. Umweltpolitik wird von der Landesregierung als umfassende und nachhaltige Daseinsvorsorge verstanden, um die Lebensbedingungen und Entfaltungsmöglichkeiten künftiger Generationen zu erhalten. Diesem Grundsatz der Nachhaltigkeit ist die Landespolitik verpflichtet. Umweltpolitik ist aber kein Anliegen von wenigen Politikern und Experten, sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

Umweltplan Baden-Württemberg

Der „Umweltplan Baden-Württemberg“ gibt allen gesellschaftlichen Kräften Gelegenheit, an einem langfristigen Orientierungsrahmen mitzuwirken. In einem medienübergreifenden Ansatz werden eine neue Standortbestimmung und darauf aufbauende Ziele der Umweltpolitik erarbeitet. Gleichzeitig entspricht der Umweltplan der Aufforderung der Vereinten Nationen in der Agenda 21 der Konferenz von Rio (1992) und inzwischen der Agenda 2030 (2015), Aktionspläne und Zielvorstellungen zu erarbeiten, wie eine dauerhaft  umweltgerechte Entwicklung verwirklicht werden kann.

Nachhaltigkeitsbeirat

Zur Begleitung des dialogorientierten Umsetzungsprozesses zum Umweltplan wurde 2002 ein wissenschaftlicher Nachhaltigkeitsbeirat (NBBW) mit Experten aus verschiedenen Fachdisziplinen eingerichtet. Der NBBW hat zuletzt im Jahr 2011 die Fortschritte bei der Zielerreichung des Umweltplans bewertet und festgestellt, dass wichtige Zwischenziele erreicht  wurden, in manchen Sektoren aber noch wesentliche Anstrengungen erforderlich sind. Dies gilt z. B. für den Grundwasserschutz  (insbesondere Nitratbelastung), Gewässermorphologie, Luftreinhaltung (insbesondere Feinstaub und Stickoxide, beide maßgeblich verkehrsbedingt), Arten- und Lebensraumschutz sowie Reduzierung der Abfallmengen. Nicht erreicht wurden die Ziele zum Klimaschutz (Reduzierung vor allem der CO2-Emissionen aus der Nutzung fossiler Energieträger), beim Flächenverbrauch und im flächendeckenden Lärmschutz. Somit empfiehlt der Nachhaltigkeitsbeirat Baden-Württemberg, die ungelösten Probleme bei der Fortschreibung des Umweltplans besonders zu berücksichtigen und den Umweltplan in Richtung Nachhaltigkeit weiterzuentwickeln.

Nachhaltigkeitsstrategie

Hier setzt die Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Baden-Württemberg an. Nachhaltiges, umweltgerechtes Handeln ist heute nicht nur eine Aufgabe der Umweltpolitik, sondern betrifft zunehmend andere Politikfelder. Die Herausforderungen sind vielfältig: Wohlstand und wirtschaftliche Weiterentwicklung, gerechte Sozialsysteme und eine intakte Umwelt mit gerechter Verteilung von Ressourcen müssen gleichzeitig angegangen werden. Dazu bedarf es eines integrativen Ansatzes, der eine langfristige Orientierung für Gesellschaft, Wirtschaft und Politik bietet.

Kooperationen im Umweltschutz

Nachhaltigkeit und Umweltschutz orientiert sich nicht an Ländergrenzen. So ist Baden-Württemberg Teil eines internationalen Gefüges, das sich für Klimaschutz, Energieeffizienz, den Ausbau Erneuerbarer Energien und Nachhaltigkeit einsetzt. Dieses Engagement wird auf mehreren Ebenen deutlich. Ein Beispiel für eine erfolgreiche grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist seit vielen Jahren der Bodenseeraum. Hier, wie auch entlang des Rheins, sind partnerschaftlicher Dialog und gemeinsame Maßnahmen der europäischen Regionen gefragt. Zum Erhalt und nachhaltigen Schutz des Ökosystems Bodensee kooperiert das Land in der Internationalen Gewässerschutzkommission für den Bodensee (IGKB) seit 1959 mit den angrenzenden Ländern und Kantonen.

Weiterhin engagiert sich Baden-Württemberg auch in der Umweltentwicklungszusammenarbeit in Entwicklungs- und Schwellenländer. Entsprechende Projekte gibt es etwa in China zur Abwasserreinigung und zur Energieeffizienz in Gebäuden. Aber auch mit Beitrittsstaaten der EU kooperiert das Land, um die Umweltsituation und die Lebensverhältnisse dort zu verbessern. Dies wirkt sich auch positiv für die heimische Wirtschaft aus, da die Baden-Württemberg derzeit eine Spitzenstellung in der Umwettechnik einnimmt.

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Ministerium

 
 
 
 
 
 

Umweltindikatoren

 

Daten zur Umwelt - Umweltindikatoren BW 2016

Dieses Faltblatt gibt einen Überblick über die Umweltindikatoren in Baden-Württemberg und zeigt Entwicklungen der vergangenen Jahre an.

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Informationsportal

 

Umweltportal-BW

Das Umweltportal bietet Zugang zu allen wichtigen behördlichen Umweltinformationsangeboten, die Baden-Württemberg betreffen.

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Umwelt-App

 

App: "Meine Umwelt"

Die kostenlose App bietet Informationen rund um aktuelle Pegelstände, Feinstaub, Windkraftanlagen, Naturschutzgebieten und Lärmkartierung. Nutzer können aktuelle Umweltdaten mobil abrufen und Attraktionen oder erlebnispädagogische Angebote vor Ort finden.

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