Landeskunde Baden-Württemberg

 

Verkehr

Foto: Anna Vogel

Die Verkehrsinfrastruktur gilt als öffentliches Gut - es kann also niemand von ihrer Nutzung ausgeschlossen werden. Doch der Erhalt und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur ist aufwändig. Um aktuellen Herausforderungen und Ansprüchen gerecht zu werden, hat das Land Baden-Württemberg 2010 einen Generalverkehrswegeplan (GVP) vorgelegt. Dieser umfasst Überlegungen zu allen Verkehrträgern und -arten bis zum Jahr 2025. Besondere Schwerpunkte in Bezug auf Verkehr sind dabei der demografische Wandel, Umweltaspekte, sowie die Herausforderungen für Baden-Württemberg als exportorienterten Wirtschaftsstandort. Der GVP steht deshalb auch unter dem Leitmotiv "Nachhaltige Verkehrsentwicklung - Mobilität sichern". Der Aspekt der Nachhaltigkeit wird auch in einem aktuellen Strategiepapier des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur hervorgehoben. Das Dokument "Nachhaltige Mobilität - für alle" konzentriert sich dabei auf Konzepte der Zukunft, die unter Berücksichtigung vieler Politikbereiche und ressortübergreifend umgesetzt werden müssen. Als besonders wichtig gilt dabei, allen Menschen einen einfachen Zugang zu Mobilität zu ermöglichen. 

Die konkreten Projekte und Vorhaben, die das Land initiiert und finanziert, werden zusätzlich zum GVP in einem Maßnahmenplan aufgeführt, der alle Verkehrsträger umfassen soll. Ein Teil des gesamten Maßnahmenplans wurde 2013 mit Bezug auf die Entwicklung der Landesstraßen bereits veröffentlicht.

Der grün-schwarze Koalitionsvertrag sieht vor:

Verkehrspolitik

Symbolbild Verkehrspolitik: Kreuzung

Wer ist verantwortlich?

Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur bleibt weiterhin unter grüner Führung: Winfried Hermann (Grüne) wird eine weitere Amtszeit das Verkehrsministerium leiten.

Verkehrsinfrastruktur:

Mit rund 165 Millionen Euro soll die kommunale Verkehrsinfrastruktur gefördert werden. Dabei entfallen 15 Millionen auf den Ausbau von Radwegen, jeweils 75 Millionen auf die Bereiche kommunaler Straßenbau und ÖPNV. Die Koaltion unterstützt zudem den Bundesverkehrswegeplan 2030 und will alle dafür vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel zum Bau und der Sanierung von Bundesfernstraßen nutzen. Die Finanzierung zum Erhalt von Landesstraßen soll unabhängig von Haushaltsjahren in einem Gesamtpaket beschlossen werden.

Förderung des öffentlichen Nahverkehrs:

Ein eigener Arbeitskreis Verkehr hat sich bereits zusammengefunden und eine "Zukunftsoffensive öffentlicher Verkehr" entworfen. Darin ist geplant, die Fahrgastzahlen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bis 2030 deutlich zu erhöhen. Ein 30 Millionen Euro schweres Sonderprogramm ist zum Kauf von Straßen- und Stadtbahnwagen vorgesehen.

Bahnhofsprojekt Stuttgart 21:

Die Volksabstimmung aus dem Jahr 2011 bleibt für die Koaltitionpartner bindend, bei dem die Mehrheit der Wähler/innen für eine finanzielle Beteiligung des Landes Baden-Württemberg bei dem Stuttgarter Bahnhofsprojekt gestimmt hatte. Die Grünen hatten sich im Vorfeld der Volksabstimmung gegen Stuttgart 21 ausgesprochen, die CDU dafür. Im grün-schwarzen Koalitionsvertrag heißt es, das Bauprojekt solle "planmäßig und zügig" umgesetzt werden. Klar definiert ist allerdings, dass die geplanten Kostenanteile des Landes von 930,6 Millionen Euro nicht aufgestockt werden.

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Güterverkehr

Baden-Württemberg ist aufgrund seiner zentralen Lage in Europa ein Transitland. Das macht sich speziell seit der Einführung des europäischen Binnenmarkts und des damit verbundenen freien Warenverkehrs bemerkbar: Ab 1994 gab es einen sprunghaften Anstieg des Schwerlastverkehrs, der Güter auf den Fernstraßen transportiert hat. Doch auch jetzt noch - mehr als 20 Jahre später - wächst der Güterverkehr weiter. Um den daraus entstehenden Anforderungen gerecht werden zu können, sind neue Konzepte in der Vekehrsinfrastruktur notwendig. Ziel des Landes ist es, den Transport vermehrt von der Straße auf Schienen und ins Wasser zu verlagern.

 

Aktuell: Verkehrsprojekte bis 2030

 

Am 3. August 2016 hat das Bundeskabinett den Bundesverkehrswegeplan beschlossen. Darin ist vorgesehen, wie rund 270 Milliarden Euro bis 2030 in deutsche Straßen, Schienen und Schiffswege investiert werden sollen. Der drittgrößte Anteil bundesweit geht nach Baden-Württemberg:

Mehr zum Bundesverkehrswegeplan.

 
 
 
 
 

Ministerium

 

Winfried Hermann

ist Minister für  Verkehr. 

 
 
 
 
 

Publikation

 

Generalverkehrswegeplan (GVP)

Der aktuelle GVP wurde im Dezember 2010 von der baden-württembergischen Landesregierung beschlossen. Damit folgt er dem Dokument von 1995. In dem Plan werden grundlegende Ziele und Vorhaben des Landes im Bereich der Verkehrspolitik definiert.

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Publikation

 

Nachhaltige Mobilität - Für alle

Die Strategie "Nachhaltige Mobilität - für alle" hat das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur im April 2015 herausgegeben. Darin werden Trends und Leitbilder der Landesregierung aufgeführt.

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