- Foto: LMZ Baden-Württemberg
Umwelt
Dr. Reinhold Weber
Als dicht besiedeltes Industrieland mit starker Verkehrsbelastung, intensiver Landwirtschaft und hohem Einkommens- und Konsumniveau ist Baden-Württemberg mit Umweltproblemen konfrontiert. In den letzten dreißig Jahren gelang es zwar, eine Reihe von Umweltbelastungen abzubauen. Durch staatliches Handeln und Anstrengungen von Industrie und Gewerbe konnten bemerkenswerte Erfolge erzielt werden.
Aber es gibt noch viel zu tun. Die zentralen Umweltprobleme sind heute allerdings nicht mehr in dem Maße wahrnehmbar wie früher. Schaumberge auf Flüssen und Bächen gehören ebenso wie rauchende Fabrikschlote weitgehend der Vergangenheit an. Bei den neuen Herausforderungen sind Ursachenzusammenhänge zwischen umweltschädlichem Verhalten und seinen Folgen wesentlich komplexer. Der Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur ist ebenso wenig sichtbar wie das langsame Steigen des Meeresspiegels. Die Folgen dieser anthropogenen, vom Menschen verursachten Effekte sind schleichende, sich in Jahrzehnten vollziehende Prozesse. Die sich in den vergangenen Jahren häufenden Wetterextreme können Vorboten einer spürbaren Änderung unserer Lebensverhältnisse sein.
Umfassende Daseinsvorsorge
Der Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen ist ein Ziel mit Verfassungsrang. Seit 1987 gibt es in Baden-Württemberg ein eigenständiges Umweltministerium, wobei für die belebte Umwelt und den gesamten Bereich der Biodiversität, das heißt auch für den Natur- und Artenschutz, seit 1996 das Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum zuständig ist. Umweltpolitik wird von der Landesregierung als umfassende und nachhaltige Daseinsvorsorge verstanden, um die Lebensbedingungen und Entfaltungsmöglichkeiten künftiger Generationen zu erhalten. Diesem Grundsatz der Nachhaltigkeit ist die Landespolitik verpflichtet. Umweltpolitik ist aber kein Anliegen von wenigen Politikern und Experten, sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
Der „Umweltplan Baden-Württemberg“ gibt allen gesellschaftlichen Kräften Gelegenheit, an einem langfristigen Orientierungsrahmen mitzuwirken. In einem medienübergreifenden Ansatz werden eine neue Standortbestimmung und darauf aufbauende Ziele der Umweltpolitik erarbeitet. Gleichzeitig entspricht der Umweltplan der Aufforderung der Vereinten Nationen in der Agenda 21 der Konferenz von Rio (1992), Aktionspläne und Zielvorstellungen zu erarbeiten, wie eine dauerhaft umweltgerechte Entwicklung verwirklicht werden kann.
Zur Begleitung des dialogorientierten Umsetzungsprozesses zum Umweltplan wurde 2002 ein wissenschaftlicher Nachhaltigkeitsbeirat (NBBW) mit Experten aus verschiedenen Fachdisziplinen eingerichtet. Der NBBW hat im Jahr 2005 die Fortschritte bei der Zielerreichung des Umweltplans bewertet und festgestellt, dass wichtige Zwischenziele erreicht wurden, in manchen Sektoren aber noch wesentliche Anstrengungen erforderlich sind. Dies gilt z. B. für den Grundwasserschutz (insbesondere Nitratbelastung), Gewässermorphologie, Luftreinhaltung (insbesondere Feinstaub und Stickoxide, beide maßgeblich verkehrsbedingt), Arten- und Lebensraumschutz sowie Reduzierung der Abfallmengen. Nicht erreicht wurden die Ziele zum Klimaschutz (Reduzierung vor allem der CO2-Emissionen aus der Nutzung fossiler Energieträger), beim Flächenverbrauch und im flächendeckenden Lärmschutz. Somit empfiehlt der Nachhaltigkeitsbeirat Baden-Württemberg, die ungelösten Probleme bei der Fortschreibung des Umweltplans besonders zu berücksichtigen und den Umweltplan in Richtung Nachhaltigkeit weiterzuentwickeln.
Hier setzt die Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Baden-Württemberg an. Nachhaltiges, umweltgerechtes Handeln ist heute nicht nur eine Aufgabe der Umweltpolitik, sondern betrifft zunehmend andere Politikfelder. Die Herausforderungen sind vielfältig: Wohlstand und wirtschaftliche Weiterentwicklung, gerechte Sozialsysteme und eine intakte Umwelt mit gerechter Verteilung von Ressourcen müssen gleichzeitig angegangen werden. Dazu bedarf es eines integrativen Ansatzes, der eine langfristige Orientierung für Gesellschaft, Wirtschaft und Politik bietet: die Nachhaltigkeitsstrategie.
