Landeskunde Baden-Württemberg

 

Das Landtagspräsidium

Landtag von Baden-Württemberg, 2016. Foto: LTBW

Die Landtagspräsidentin hat die Aufgabe, den Landtag nach außen zu vertreten, seine Rechte und Würde zu wahren, den Vorsitz bei den Landtagssitzungen zu führen, für die Einhaltung der Geschäftsordnung zu sorgen, Abgeordneten bei Debatten das Wort zu erteilen, dem Landtag Angelegenheiten zum Beschluss zu unterbreiten, Abstimmungsergebnisse zu verkünden sowie insgesamt für die ordnungsgemäße Abwicklung der Arbeiten im Landtag zu sorgen.
Die Präsidentin ist die oberste Dienstbehörde der Mitarbeiter der Landtagsverwaltung. Sie verwaltet die wirtschaftlichen Angelegenheiten des Landtags nach Maßgabe des Haushaltsgesetzes.

Der Landtag wählt aus den Reihen seiner Abgeordneten nicht nur den Präsidenten oder die Präsidentin , sondern auch den Stellvertreter. Traditionell hat die stärkste Fraktion das Recht, die Präsidentin vorzuschlagen.Der Landtagspräsident oder -präsidentin und der Stellvertreter haben ihr Amt unparteiisch zu führen.

Die für die Öffentlichkeit wichtigste Aufgabe des Präsidenten ist es, die Landtagssitzungen zu leiten. Hier steht dem Präsidenten die Ordnungsgewalt zu – Symbol hierfür ist die Glocke.

Aktuelle Landtagspräsidentin: Muhterem Aras

Aktuelle Landtagspräsidentin ist Muhterem Aras (*2. Januar 1966).

Am 11. Mai 2016 wurde sie mit den Stimmen von 96 Abgeordneten ins Amt gewählt. Sie ist damit deutschlandweit die erste Vertreterin von den Grünen, die erste Muslimin, sowie die erste Frau in diesem Amt.

An ihrer Seite steht erstmalig nur ein Stellvertreter. In der 16. Landesregierung vertritt dieses Amt der CDU-Politiker Wilfried Klenk.

Mehr zu Mutherem Aras

Landtagspräsidium

Dem Präsidium des 16. Landtags gehören 23 Mitglieder an. Es sind dies zunächst die Präsidentin und ihr Stellvertreter. Hinzu kommen die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen und einige Vorstandsmitglieder der Fraktionen. Darüber hinaus ist die Landesregierung durch einen Minister vertreten. Das Präsidium ist das politische Führungsgremium des Parlaments. Es plant und koordiniert die gesamte Arbeit des Landtags. Hier werden die Weichen für die Tätigkeit des Parlaments gestellt.

Zu den Aufgaben des Präsidiums zählen der Terminplan des Parlaments, die Vorbereitung der Plenarsitzungen, das Festlegen der Tagesordnung mit dem Schwerpunkt der Sitzung, der Reihenfolge der Themen sowie der Redezeiten. Alle grundsätzlichen Fragen in den Beziehungen des Parlaments zur Landesregierung werden im Präsidium erörtert. Bisweilen muss das Präsidium als Schlichtungsinstanz bei Kontroversen innerhalb des Landtags tätig werden und Auseinandersetzungen über die Auslegung der Geschäftsordnung klären.

www.landtag-bw.de/cms/home/der-landtag/gremien/prasidium/mitglieder.html

Weiterführende Links:

Der Landtag:

Der Landtag
Der Landtagspräsident

Präsidentin:

Muhterem Aras

Stellvertretender Präsident:
Wilfried Klenk


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Landtag Baden-Württemberg

 

Die informative Homepage des Landtags bietet vielfältige Informationen über das Parlament, die Abgeordneten und Ausschüsse. Außerdem sind Protokolle abrufbar und Plenarsitzungen live anzusehen.

 
 
 
 
 

Zeitschrift Politik & Unterricht

 

Online Publikation: Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg

Grundlage für einen gelungenen Landtagsbesuch ist in jedem Fall eine fundierte Vorbereitung der Schülerinnen und Schüler durch die sie betreuenden Lehrkräfte, denen hierbei große Verantwortung zukommt. Das vorliegende Heft möchte Lehrerinnen und Lehrer bei dieser Aufgabe unterstützen und einen Beitrag zum besseren Verständnis des Parlamentarismus leisten. Auch wenn die Schülerinnen und Schüler den Landtag nicht besuchen, sich mit dem Parlament also ausschließlich im Unterricht befassen, bietet diese Broschüre die Möglichkeit zu einer interessanten Annäherung an die Institution und deren Arbeitsweise. (komplett online)

Zum Download
 

 
 
 
 

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