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Die Ausschüsse - Werkstätten im Parlament
Dr. Iris Häuser
In den Ausschüssen werden die Beschlüsse des Plenums vorbereitet. Die Beratungsergebnisse gehen als Beschlussempfehlung an das Plenum. Die Ausschüsse sind der Ort für eine detaillierte Beratung durch die Experten der Fraktionen. Ein Ausschuss ist eine Art verkleinerter Landtag. Jede Fraktion entsendet ihrer Stärke entsprechend eine bestimmte Anzahl von Abgeordneten, d. h. die Mehrheitsfraktionen verfügen auch in jedem Ausschuss über die Mehrheit.
Die Landtagsausschüsse befassen sich nur mit Angelegenheiten, die ihnen – in der Regel vom Plenum – im Einzelfall überwiesen worden sind. Zu ihrer Information können die Ausschüsse Anhörungen durchführen. Dabei können Sachverständige, Interessenvertreter oder Betroffene befragt werden. In den Ausschüssen liegt der Schwerpunkt auf der Sacharbeit. Hier treffen sich Sachverständige in einem kleineren Kreis, um sich fraktionsübergreifend zu beraten. Bislang sind die Ausschusssitzungen wie auch die der Arbeitskreise der Fraktionen nicht öffentlich, vor allem um eine sachliche Auseinandersetzung zu erleichtern.
Die Ausschüsse sind so gegliedert, dass sie den einzelnen Ministerien der Landesregierung entsprechen. Derzeit gibt es zehn Ausschüsse im Landtag: Ständiger Ausschuss, Finanzausschuss, Wirtschaftsausschuss, Innenausschuss, Ausschuss für Schule, Jugend und Sport, Umweltausschuss, Sozialausschuss, Ausschuss Ländlicher Raum und Landwirtschaft, Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst sowie der Europausschuss.
In allen Ausschüssen beträgt die Zahl der Mitglieder 18. Nur im Finanz- und Innenausschuss sind 20, im Petitionsausschuss sind 23 Abgeordnete vertreten. Darüber hinaus gibt es Ausschüsse und Gremien mit besonderen Aufgaben, wie z. B. die Untersuchungsausschüsse oder das sogenannte Notparlament. In wichtigen Sachfragen kann der Landtag außerdem eine Enquetekommission einberufen und sich von ihr beraten lassen.
So schloss beispielsweise 2006 die Enquetekommission „Demographischer Wandel“ ihre Arbeit mit einem Bericht ab. 2009 setzte der Landtag die Enquete-Kommission "Fit fürs Leben" ein. Neben den Fachausschüssen gibt es den Petitionsausschuss, in dem die Entscheidungen des Plenums über Petitionen vorbereitet werden.
Die aktuellen Ausschüsse und ihre Mitglieder
Ausschuss für Schule, Jugend und Sport
Ausschuss Ländlicher Raum und Landwirtschaft
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst