Landeskunde Baden-Württemberg

 
Foto: LMZ Baden-Württemberg

Das Land wächst zusammen

„Fusionsfieber“ in Baden-Württemberg: Das 1951 neu gebildete Bundesland hat nach und nach Doppelstrukturen beseitigt.

Stefan Jehle

Es gilt als ein typisches Symptom der Globalisierung: Unternehmen fusionieren um mehr „Schlagkraft“ und „Effizienz“ zu erlangen. Man meint  dahinter auch ein Element „wirtschaftlicher Dynamik“ erkennen zu können. Häufig bleibt es aber bei „Schlagworten“. Fusionen gab und gibt es schon seit langer Zeit. Auch Behörden, Einrichtungen und Institutionen im Südwesten unterlagen in den vergangenen Jahren einem „Fusionsfieber“.

Die erste, wenn man so will, quasi weltbekannte Fusion in den noch selbstständigen Landesteilen Baden und Württemberg gab es in der Zeit der Weimarer Republik: beim Zusammenschluss der im 19. Jahrhundert gegründeten Carl-Benz  Motorenwerke (Benz & Cie.) in Mannheim mit dem einstigen Konkurrenten, der von Gottlieb Daimler ins Leben gerufenen Daimler Motorengesellschaft (DMG) in Bad Cannstatt bzw. Untertürkheim zur späteren Daimler-Benz AG. Dies geschah bereits im Jahr 1926, kurz vor der Weltwirtschaftskrise.

Jenseits der von betriebswirtschaftlichen Überlegungen, Marketingaspekten, oder Zwängen zu mehr Rendite getriebenen Vorhaben, waren und sind Fusionen im behördlichen Raum ein recht beliebtes Feld der Landespolitik und damit auch der öffentlichen Diskussion in Baden-Württemberg geblieben: das mit einiger Verzögerung, aber mit ähnlicher Macht der Fusionswelle diverser Großunternehmen gefolgt ist.

Nach dem zweiten Weltkrieg gilt die eigentliche Gründung des neuen Bundeslandes Baden-Württemberg im Jahr 1951 als „Start“ eine Reihe von Fusionen der jüngeren Zeit im Südwesten. Viele ehemals eigenständige Behörden sind inzwischen in größeren Gebilden aufgegangen. Zum Thema „Fusionsfieber“ in Baden-Württemberg erschien vor einiger Zeit in Karlsruhe eine Studie: etwa 25 Einrichtungen wurden näher beleuchtet.

Am Rande bemerkt: auch die Universität Karlsruhe, an der besagte Studie zu Fusionen entstand – also die traditionsreiche, mit Start im Jahr 1825 älteste Technische Hochschule Deutschlands wurde vor nicht allzu langer Zeit fusioniert: zum 1.Oktober 2009 ist sie, beim Zusammenschluss mit dem einstigen Forschungszentrum Karlsruhe, aufgegangen im neuen „Karlsruher Institut für Technologie“, kurz: KIT.

Mit Fusionen seien stets hohe Erwartungen verbunden, meist ökonomischer Art in Form von Gewinnen. Der erstrebte Erfolg trete jedoch häufig nicht ein, ist sich Professor Joachim Vogt vom Institut für Regionalwissenschaft der Karlsruher Hochschule sicher. Auch die staatliche Verwaltung setzt im Bestreben, sich in Zeiten knapper Kassen an der Effizienz von Wirtschaftsunternehmen zu orientieren, immer wieder Fusionen und Verwaltungsreformen auf die Agenda. Mit unterschiedlichem Erfolg.
 
In Baden-Württemberg, dem „gewachsenen Bundesland“ (so Kulturwissenschaftler Hermann Bausinger) –, das ehemals badische und württembergische Landesteile vereint – ist Verwaltungshandeln von Anbeginn an geprägt von Gebiets- und Verwaltungsreformen. Zuletzt ging es in dem heute 60 Jahren jungen Bundesland immer wieder um Beseitigung vorhandener Doppelstrukturen, die teilweise noch aus der willkürlichen Gebietsaufteilung der alliierten Besatzungsmächte herrührten.

Eine besondere Dynamik entwickelten hier die noch unter Ministerpräsident Lothar Späth angedachten, später unter Erwin Teufel vollendeten Fusionen im Banken- und Energiesektor, sowie im Bereich des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Gerade bei der Rundfunkgeographie hatte die Zwei- bzw. Dreiteilung des Landes nach dem 2.Weltkrieg fast 50 Jahre währende Nachwirkungen: aus dem einstigen Süddeutschen Rundfunk (SDR) in Stuttgart, als – wenn man so will – „Resultat“ der einstigen amerikanischen Besatzungszone, und dem Südwestfunk (SWF) mit Hauptsitz in Baden-Baden, einst französisches Territorium, wurde der heutige Südwestrundfunk (SWR).

Das in den 90-er Jahren in Baden-Württemberg ausgelöste „Fusionsfieber“ wurde erst mit der neuerlichen Verwaltungsreform und deren Inkrafttreten zum 1.1.2005 vorübergehend abgebremst.

Mit der Zusammenlegung ehemals (rein) badischer und ehemals (rein) württembergischer Behörden, Einrichtungen und Institutionen wurde immer auch ein Wettbewerb um Standortvorteile, letzten Endes auch um den verbleibenden Hauptsitz ausgelöst. Das mündete in Rivalitäten zwischen der Landeshauptstadt Stuttgart und der ehemals badischen Residenz Karlsruhe. Und im Versuch des Interessenausgleichs.

Bei mehreren dieser Neuordnungen wird man den Verdacht nicht los, hier habe es Fusionen um der Fusionen willen gegeben, aus reinem Selbstzweck. Der „bunten Vielfalt“, den „Identitätsräumen“, wie sie gerade zur 50. Geburtstagsfeier des Landes Baden-Württemberg im Jahr 2002 – in einem heute weit gefassten „Europa der Regionen“ – immer wieder beschrieben wurden, drohte zuweilen der Garaus.

In der Karlsruher Studie „Baden-Württemberg im Fusionsfieber“ wird deutlich in Frage gestellt, mit der Zusammenlegung von Behörden, Einrichtungen und Institutionen im Südwesten könne auch die Schaffung von „Landesidentität“ verbunden sein. Dieses Argument hatte der frühere Ministerpräsident Erwin Teufel immer wieder ins Feld geführt, etwa bei den Landesversicherungsanstalten (heute Teil der Deutschen Rentenversicherung) oder den Landeswohlfahrtsverbänden (heute Kommunalverband Jugend und Soziales – KVJS, und zu Teilen in Landratsämter ausgegliedert). In Bayern gab und gibt es über viele Jahre hinweg gleich fünf regionale Rentenversicherungsanstalten.

Bis heute fehlt auch bei der überwiegenden Zahl der Fusionen eine Evaluierung, sprich: eine Überprüfung der Effizienzrenditen durch die Politik. Mit „Landesidentität“ hatte es jedenfalls nichts zu tun, als März 2005 der Energieversorger EnBW beinahe mehrheitlich vom französischen Staatskonzern „EdF“ übernommen worden wäre. Auch die weiter expandierende Landesbank denkt längst jenseits badischer und württembergischer Kategorien. Selbst beim SWR wurde das vor allem von Erwin Teufel favorisierte Konzept des „Landessenders“ für wenig zweckmäßig erachtet.

Die Studie „Baden-Württemberg im Fusionsfieber“ führte rund 80 Behörden, Einrichtungen und Institutionen an, die regionalwirtschaftlich bedeutsam sind. Rund 25 dieser Einrichtungen waren von Reformen betroffen. Die erste Fusion überhaupt in der Ära Erwin Teufel war die Zusammenlegung der Badischen Gebäudeversicherungsanstalt, ehedem Karlsruhe und der ehemals Württembergischen Gebäudebrandversicherung.

Über 230 Jahre lang existierten beide Einrichtungen als staatliche Monopolversicherung. 1994 war Schluss damit: die Behörden wurden zu privatisierten Aktiengesellschaften, fusioniert und schließlich an den Sparkassenkonzern verkauft. Der Verkaufserlös aus der traditionsreichen „Feuerversicherung“ mit seinen Ursprüngen im 18.Jahrhundert bildete den Grundstock der gemeinnützigen Landesstiftung Baden-Württemberg.

Die Kehrseite: durch vorangegangene Privatisierung und Wegfall des Monopols zahlt der Bürger für Feuer- und Elementarschadensversicherung mittlerweile rund drei mal soviel. Teile der verbliebenen badischen und württembergischen Einrichtungen, etwa die Badische und die Württembergische Landesbibliothek, oder das Karlsruher und das Stuttgarter Naturkundemuseum kamen in einer Spätphase Teufel’scher Regierungskunst nochmals auf die Agenda der Institutionen, die um Eigenständigkeit fürchten mussten.

Unter dem Diktat des Sparens erhoffte man sich Vorteile, ähnlich wie einst bei den Landesbildstellen, oder den ehedem selbständigen Münzprägestätten in Karlsruhe und in Stuttgart-Bad Cannstatt. Statt der Fusion gab es jedoch nur eine verstärkte Kooperation.

Dem Zugriff der Politik weitgehend entziehen konnten sich bis heute die öffentlich-rechtlich organisierten Versicherungsanstalten wie die Badische und die Württembergische Gemeindeversicherung (BGV / WGV), sowie die auf Wilhelm Raiffeisens Idee begründeten Genossenschaftsverbände und deren Kooperationspartner, die landwirtschaftlichen Warengenossenschaften.

Auf dem Feld der Landwirtschaft gab es gar eine ganz ungeahnte Entwicklung: die württembergische WLZ (Württembergische Landwirtschaftliche Zentralgenossenschaft) fusionierte mit der BayWa – dem zuvor schon größten landwirtschaftlichen Dienstleister Europas – in München. So sind die Warenlieferanten der Landwirte in Stuttgart, Ulm oder Biberach heute von Bayern aus gesteuert. Die Zentralgenossenschaft (ZG Raiffeisen) in Karlsruhe suchte derweil verstärkt Kooperationspartner im benachbarten Elsass, ländlich geprägter Teil des Nachbarlandes Frankreich. Wohl auch einfach sensibilisiert durch die Erfahrungen vorangegangener Fusionen: und angesichts offener Grenzen im Schengen-Europa eine willkommen Erweiterung im Westen.

Völlig außen vor bei jeder Art von Fusionsüberlegungen blieben dabei die kirchlichen Organisationen: die badische und die württembergische evangelische Landeskirche, sowie die Erzdiözese Freiburg und das seit einigen Jahren stärker auf Stuttgart ausgerichtete Bistum Rottenburg-Stuttgart ließ sich von der in den 80er und 90er Jahren ausgelösten „Fusionswelle“ in keiner Weise beeindrucken.

 

Studie „Baden-Württemberg im Fusionsfieber“

 

Die 181 Seiten umfassende Studie „Baden-Württemberg im Fusionsfieber“ erschien am Institut für Regionalwissenschaft der Universität Karlsruhe, gefördert von der IHK Karlsruhe. Autor ist der Journalist und Dipl.-Verw.Wissenschaftler Stefan Jehle.

Weitere Informationen