Landeskunde Baden-Württemberg

 

Die Bürgermeister

Foto: Wikipedia/Ekkehart Giesescke

Eigentlich ist der von den baden-württembergischen Bürgern gewählte Gemeinderat „Hauptorgan der Gemeinde“. Er beschließt kommunale Rechtsvorschriften, kontrolliert Bürgermeister und Verwaltung, stellt Gemeindepersonal ein und befindet über Steuerhebesätze und Ausgaben. Doch die kommunale Wirklichkeit sieht anders aus: Zentraler Akteur auf der kommunalpolitischen Bühne ist der Bürgermeister.

Auch wenn das „Geschäft“ heute schwieriger geworden ist: Das Amt des Bürgermeisters in Baden-Württemberg kann nach wie vor als „Traumjob“ gelten. Die besten Voraussetzungen für seine starke Position schafft die Süddeutsche Ratsverfassung, das kommunale Verfassungssystem in Baden-Württemberg. Das Gemeindeoberhaupt vereinigt in seinem Amt und seiner Position gleichzeitig drei Funktionen:

  • er ist stimmberechtigter Vorsitzender des Gemeinderats und aller seiner Ausschüsse;
  • er ist Chef einer auf ihn zugeschnittenen Verwaltung;
  • er ist Repräsentant und Rechtsvertreter der Gemeinde.

Als einziges Mitglied des Gemeinderats ist der Bürgermeister in allen drei Phasen des kommunalen Geschehens entscheidend mit dabei: in der Phase der Entscheidungsvorbereitung, in der Phase der Beratung und rechtsgültigen Entscheidung im Gemeinderat und schließlich in der Phase der Entscheidungsausführung.

Zusätzlich räumt die baden-württembergische Gemeindeordnung dem Gemeindeoberhaupt ein weiteres, wenn auch selten eingesetztes Machtinstrument ein: Der Bürgermeister hat das Recht, „an Stelle des Gemeinderats“ zu entscheiden, und zwar in „dringenden Angelegenheiten (…), deren Erledigung auch nicht bis zu einer ohne Frist und formlos einberufenen Gemeinderatssitzung aufgeschoben werden kann“ (§ 43,4 GemO).

Kandidatur und Wahl

In Baden-Württemberg werden die Bürgermeister direkt von der Gemeinde gewählt. Dies eröffnet zum einen Beteiligungsmöglichkeiten für die Bürger und stärkt zum anderen die Position des gewählten Kandidaten. Die Amtszeit eines Bürgermeisters im Bundesland ist auf acht Jahre angelegt, eine Wiederwahl ist unbegrenzt möglich. So sind von den 813 Bürgermeistern, die zwischen 2010 und 2015 eine Wahl gewonnen haben, nur etwa 40 Prozent neu im Amt. Bei den Bürgermeisterwahlen traten durchschnittlich 2,5 Kandidaten pro Stelle an, wobei das Interesse einer Kandidatur in größeren Gemeinden höher ist. Auch bewerben sich neue Kandidaten tendenziell lieber auf Stellen, bei denen der Amtsinhaber nicht nochmals zur Wahl antritt. Denn die Wahrscheinlichkeit, dass ein Amtsinhaber bei nochmaliger Kandidatur abgewählt wird, gilt als sehr gering (etwa bei einem von 13 Fällen). Eine vorzeitige Abwahl des Bürgermeisters ist rechtlich nicht möglich.

Gewählt werden in Baden-Württemberg vorzugsweise Bürgermeister mit einem Verwaltungshintergrund, obwohl die Gemeindeordnung – außer dem Mindestalter von 25 Jahren – keine Qualifikationsvorschriften macht. Bevorzugt werden zudem Bewerber von außerhalb der Gemeinde, damit sie ohne Hypothek als Bürgermeister aller Bürgerinnen und Bürger ihr Amt antreten können. Das bedeutet auch, dass sie zu den Parteien Distanz halten. Mehr als die Hälfte der Bürgermeister ist parteilos, während von den parteigebundenen fast drei Viertel ein Parteibuch der CDU haben.

Die Wahlbeteiligung liegt bei Bürgermeisterwahlen liegt in Baden-Württemberg bei durchschnittlich 51,2 Prozent. Nach der Wahl müssen sich alle Beteiligten auf acht Jahre Zusammenarbeit einstellen. Der Gemeinderat wird demgegenüber auf fünf Jahre gewählt, doch auch hier ist ein hohes Maß an personeller Kontinuität gegeben.

Frauen im Amt

Unter den etwa 1.100 hauptamtlichen Bürgermeistern im Lande sind nur etwa 65 weiblich (2016). Zwischen 2010 und 2015 wurden nur etwa 7 Prozent der Bürgermeisterwahlen von einer Frau gewonnen, der Anteil der Frauen unter den Bewerbern lag bei etwas über 9 Prozent. Rund zwei Drittel der gewählten Bürgermeisterinnen trat ihre erste Amtszeit an - angesichts der hohen Wahrscheinlichkeit für Wiederwahl ist deshalb eine leicht steigende Tendenz bei Frauen in Bürgermeisterpositionen sichtbar. Bis Beate Weber in Heidelberg 1990 zur Oberbürgermeisterin gewählt wurde, hatte es in Baden-Württemberg nur Männer in dieser Position gegeben.

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Landesamt für Statistik

 

Fakten zur Bürgermeisterwahl

Es gibt nur wenig Daten und Forschung zu Bürgermeisterwahlen in Baden-Württemberg. Das Landesamt für Statistik hat deshalb eine Analyse herausgegeben. Diese zeigt Trends bei Wahlen zwischen 2010 und 2015 auf.

Statistisches Monatsheft 1/2017: Teil 1

Statistisches Monatsheft 2/2017: Teil 2

 
 
 
 
 

Infoportal der LpB

 

Kommunalwahl 2014 in BW

"Wählen gehen" war das Schwerpunktthema der LpB 2014. Rund um dieses Thema gibt es ein Portal, welches Informationen zu Wahlen auf kommunaler Ebene liefert.

zum Portal

 
 
 
 
 

Kommunale Aufgaben

 

Welche Aufgaben hat die Kommune?

Darstellungen der kommmunalen Aufgaben sowie der kommunalen Aufgabenarten.

 
 
 
 
 

Kommunale Rechte und Pflichten

 

Was darf die Kommune und was muss sie leisten?

Grafische Darstellungen zur kommunalen Selbstverwaltlung sowie zu den Leistungen der Gemeinde.