Landeskunde Baden-Württemberg

 

Bündnis 90/Die Grünen

Die Grünen stellen im aktuellen 16. Landtag insgesamt 47 der 143 Abgeordneten. Sie haben damit 5 Vertreter mehr als die CDU, die zweitstärkste Kraft ist. Seit der Landtagswahl am 27. März 2011 sind die Grünen nicht nur Regierungspartei, sondern stellen mit Winfried Kretschmann auch den Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg. Nach einer Legislaturperiode mit der SPD (2011 - 2016) koalieren die Grünen seit 2016 mit der CDU.


Entwicklung von Bündnis 90/Die Grünen

Erster grüner Ministerpräsident

Organisationsstruktur


Entwicklung von Bündnis 90/Die Grünen

Mit den Grünen kam 1979 ein neues Element in die baden-württembergische Parteienlandschaft. Die erste Landesversammlung, gleichzeitig der Gründungsparteitag der Grünen, fand am 30. September 1979 in Sindelfingen statt. Die Parole der Öko-Partei lautete damals: „Nicht links oder rechts, sondern vorn."

Die „Gründungsszene“ war, wie später in anderen Bundesländern auch, bunt und vielfältig. Bürgerinitiativler, „Müslis“, Lehrer und Studenten gehörten ebenso dazu wie Einzelkämpfer, Querdenker und ehemalige SPD-Mitglieder. Die Grünen waren ein Sammelbecken sehr unterschiedlicher und teilweise widersprüchlicher Strömungen oppositioneller und alternativer Gruppen und Menschen.

"Ökologischer Humanismus"

„Ökologisch, sozial, basisdemokratisch und gewaltfrei“ waren die Kernpunkte der Gründungssatzung der Grünen. Leitidee der Bewegung war der „ökologische Humanismus“. Bereits fünf Monate nach dem Gründungsparteitag zählte die Partei 3.500 Mitglieder. Schon im März 1980 schafften es die Grünen, mit sechs Abgeordneten in den baden-württembergischen Landtag gewählt zu werden. Zum ersten Mal war die Partei damit im Parlament eines deutschen Flächenstaates vertreten.

Der Wahlerfolg der Grünen wurde damals als Sensation bewertet. Viele Beobachter glaubten aber eher an ein Strohfeuer. Doch die Grünen in Baden-Württemberg hatten Erfolg: Auch im bundesweiten Vergleich konnten sie bei Wahlen immer Spitzenergebnisse einfahren. Besonders in den Universitätsstädten des Bundeslands sind die Grünen traditionell stark verankert.

Elmar Braun wurde 1991 in Maselheim zum ersten grünen Bürgermeister gewählt, 1996 folgte Konstanz mit einem grünen Oberbürgermeister. Die erste deutsche Großstadt (Einwohner > 100.000) mit einem grünen Oberbürgermeister war 2002 Freiburg, in Tübingen regiert seit 2007 Boris Palmer von den Grünen. In Stuttgart - und damit zum ersten Mal in einer Landeshauptstadt - steht seit 2013 der Grüne Fritz Kuhn dem Rathaus vor.

Wandel von der Protest- zur Reformpartei

Nach dem Zusammenschluss der Grünen mit der Bürgerrechtsbewegung „Bündnis 90“ der Länder der ehemaligen DDR haben sich auch die Landes-Grünen in Baden-Württemberg in "Bündnis 90/Die Grünen" umbenannt. Mit einem neuen Grundsatzprogramm „Die Zukunft ist grün“ wurde 2002 der Wandel von der Protestpartei zur Reformpartei vollzogen, der sich vor allem seit der Regierungsbeteiligung auf Bundesebene von 1998 bis 2005 anbahnte. Im Vordergrund stand dabei die Verbindung von Ökologie und Wirtschaft.

Erster grüner Ministerpräsident Deutschlands

Bei der Wahl am 27. März 2011 lösten die Grünen die SPD als zweitsträrkste Fraktion ab. Mit einem Stimmenzuwachs von 12,5 Prozent konnte die Partei ihr Ergebnis der Landtagswahl 2006 sogar fast verdoppeln. Da die Grünen auch bei den Wahlen in Rheinland-Pfalz und Sachsen deutlich zulegen konnten, kann man von einem bundesweiten Trend sprechen . Dieser außergewöhnliche Stimmenzuwachs hat mehrere Ursachen: Bei allen bundesweiten Umfragen stieg der Stimmenanteil der Grünen nach der Tsunami-Katastrophe von Fukushima so, dass man von einer wachsenden Ablehnung der Atomkraft in der Bevölkerung ab diesem Zeitpunkt ausgehen kann. Die hohe Wahlbeteiligung in den Stuttgarter Wahlkreisen zeigt allerdings auch, dass für Baden-Württemberg insbesondere "Stuttgart 21" eines der wichtigsten Wahlthemen war.

Grün-Rote Koalition

Die inhaltliche Nähe der Grünen zur SPD führte schon während des Wahlkampfes zu gemeinsamen Auftritten der Spitzenkandidaten Kretschmann und Schmid. Kurz nach der Landtagswahl nahmen die beiden Parteien ihre Koalitionsverhandlungen auf. Auf außerordentlichen Parteitagen wurde am 7. Mai  der Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen ohne Gegenstimmen gebilligt. Am 12. Mai 2011 wurde Winfried Kretschmann mit 71 Stimmen im Stuttgarter Landtag zum ersten grünen Ministerpräsidenten eines Bundeslandes gewählt. Die Bundeschefin der Grünen, Claudia Roth, sprach von einer "politischen Zeitenwende". Historisch ist diese Wahl insofern eine Zäsur, als Winfried Kretschmann neben Reinhold Maier der erste Ministerpräsident Baden-Württembergs ist, der nicht der CDU angehört. Gleichsam schafften es die Grünen mit ihrer Regierungsübernahme die fast 60jährige CDU-Dominanz zu brechen.

Grün-Schwarze Koalition

Kretschmann trat bei der Landtagswahl 2016 zum zweiten Mal als Spitzenkandidat der Grünen an und holte mit 30,1 Prozent der Stimmen nicht nur das beste grüne Ergebnis überhaupt, sondern schaffte es auch, dass die Grünen zum ersten Mal bei einer Landtagswahl stärkste Kraft wurden.

 

 

Organisationsstruktur

Die Grünen im Land haben knapp 9.000 Mitglieder und zählen damit zu den größten grünen Landesverbänden in Deutschland. Mit einem Frauenanteil von 38 Prozent liegen die Grünen an der Spitze der Landesparteien. Mit einem Durchschnittsalter von etwa 46 Jahren haben sie auch die jüngsten Mitglieder. Der Landesverband gliedert sich in  46 Kreisverbände und 270 Ortsverbände, die die Politik der Partei vor Ort gestalten. Auf Grund des basisdemokratischen Politikverständis der Grünen haben die Kreis- und Ortsverbände ein hohes Gewicht.

Insgesamt in zehn Landesarbeitsgemeinschaften (LAG) der Partei wird zu politischen Schwerpunkthemen gearbeitet. LAGs gibt es für die:

Hinzu kommen noch Projektgruppen und Foren, die den LAG´s zugeordnet sind.

Die Kommunalpolitische Vereinigung ( GAR = Grüne und Alternative in den Räten von Baden-Württemberg) berät die grünen Stadt-, Gemeinde- und Kreisräte im Land.

Logo Grüne JugendDie Grüne Jugend ist Teilorganisation der Partei und wendet sich an interessierte Menschen bis 28 Jahre, wobei eine Parteimitgliedschaft nicht zwingend erforderlich ist.

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Geschäftsführender Landesvorstand und Parteirat

 

Der Landesvorstand der baden-württembergischen Grünen setzt sich aus dem Geschäftsführenden Landesvorstand (GLV) und dem Parteirat zusammen.

 
 
 
 
 

Personen

 

Fraktionsvorsitzender

Andreas Schwarz (*30. August 1979) ist seit Mai 2016 Fraktions- vorsitzender der Partei Bündnis 90/Die Grünen. Der Wirtschaftsjurist hat bei der Landtagswahl das Direktmandat von Kirchheim unter Teck geholt.

Zur Seite von Andreas Schwarz

 
 
 
 
 

Personen

 

Landesvorsitzende

Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand bilden als Doppelspitze seit November 2016 den Landesvorsitz des Bündnis 90/Die Grünen in Baden-Württemberg.

zur Seite von Sandra Detzer

Zur Seite von Oliver Hildenbrand

 
 
 
 
 

Literaturhinweis

 

Wahlanalyse
In der Arbeit von Theresa King und Maximilian Clar "Grüner Sieg im Schwarzen Land: Wird die Ausnahme zur Regel?" versuchen die Autoren mit dem sozialpsychologischen Modell der Wahlforschung  herauszufinden, was die Ursache für den vorliegenden politischen Wandel im Bundesland ist und zeigen dabei den Kontrast zwischen der Partei der Grünen und der CDU auf.
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Publikation

 

Parteien in den deutschen Ländern

Dieses Buch beleuchtet die deutsche Parteienlandschaft und spannt den Bogen von der Entstehung der Parteien bis heute. Einleitende Aufsätze analysieren die Geschichte der Parteien, die Transformation der ehemaligen Staatsparteien der DDR sowie das derzeitige Parteiensystem und sein Wandel. Auch die Parteien in den deutschen Ländern werden von Experten dargestellt.

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Publikation

 

Politische Kultur, Parteiensystem und Wählertraditionen im deutschen Südwesten

In diesem Beitrag schreibt Dr. Reinhold Weber über die Entstehung der Parteien im 19. Jahrhundert zu den derzeit im Landtag vertretenen politischen Kräften.
Schriften zur politischen Landeskunde, Band 34: Baden-Württemberg - Gesellschaft, Geschichte, Politik. 2006

Beitrag

 
 
 
 
 

Publikation

 

Parteien und Parteiensystem in Baden-Württemberg

Funktionen – Genese – Wettbewerb
Beitrag aus dem "Handbuch Landespolitik", 2010
Autor: Dr. Reinhold Weber
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