Landeskunde Baden-Württemberg

 

Geschichte

Der Landtag von Baden-Württemberg kann heute auf über 60 Jahre Geschichte zurückblicken.


Drei Phasen der Entwicklung

Politische Kräfte im Land

Die Landesregierungen seit 1952

Die Ministerpräsidenten seit 1952


 

 

 

 

 

Verfassungsgebende Landesversammlung im Furtbachhaus (Stuttgart), 24.10.1946 Foto: LMZ Baden-Württemberg
Verfassungsgebende Landesversammlung im Furtbachhaus (Stuttgart), 24.10.1946 Foto: LMZ Baden-Württemberg

1946-1951: Dreiteilung des Landes

Nach dem Zweiten Weltkrieg war das Gebiet des heutigen Baden-Württemberg von den Alliierten zunächst in die drei Gebilde Württemberg-Baden (amerikanisch besetzt) sowie Württemberg-Hohenzollern und Baden (unter französischer Besatzung) aufgeteilt worden.
In allen drei Gebieten hatten zunächst eigenständige Wahlen zu unterschiedlich ausgestalteten Volksvertretungen stattgefunden. So traten in Württemberg-Baden im Januar 1946 erstmals 124 Abgeordnete zu einer vorläufigen Volksvertretung zusammen, 1947 fanden Landtagswahlen in Württemberg-Hohenzollern und Baden statt.

Seit 1947 wurde die Zusammenführung der drei Gebiete zu einem  Südweststaat diskutiert. Die Regierung Südbadens (unter Leo Wohleb, CDU) versuchte jedoch 1948 und in den kommenden drei Jahren das Zustandekommen dieses Südweststaats zu verhindern.
In der entscheidenden Abstimmung 1951 votierte dennoch die Mehrheit (69,7%) im Südwesten für das neue Land Baden-Württemberg (auch wenn in Südbaden eine Mehrheit von 62,2 % noch immer dagegen stimmt).
Die drei Gebiete wurden zum neuen Südweststaat Baden-Württemberg zusammengeführt.

1970 wurde noch einmal zum Thema Südweststaat eine Volksabstimmung in Baden abgehalten. Diesmal stimmten auch die Badener mit überwältigender Mehrheit für den Fortbestand des Landes (81,9 % "Ja", 18,1 % "Nein").

1952: Erste Landesregierung von Baden-Württemberg

Am 09. März 1952 wurde die Verfassungsgebende Versammlung des neuen Landes gewählt, wobei die CDU mit 50 von 221 Mandaten stärkste Partei wurde. Die SPD war mit 38 Mandaten zweitstärkste Partei, gefolgt von der DVP (FDP) mit 23 Mandaten. Die erste Landesregierung bildete jedoch wider Erwarten die SPD in Koalition mit DVP/FDP und dem Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten BHE, unter der Führung von Ministerpräsident Reinhold Maier.
Im November 1953 übernahm der neue Ministerpräsident Gebhard Müller die Führung in einer Allparteienregierung aller vier demokratischer Parteien, CDU, SPD, FDP/DVP und BHE.

Konstellationen von 1952 bis heute

In allen Landtagswahlen seit 1952 wurde die CDU stärkste Fraktion, mit Ausnahme der Koalitionsregierung von 1952 war sie immer Regierungspartei. Dabei sind verschiedene Phasen zu unterscheiden, von den Allparteienregierungen der 1950er Jahre über christlich-liberale und Große Koalitionen bis hin zu einer 20 Jahre andauernden Alleinregierung der CDU.

  • 1953 – 1960: Allparteienkoalitionen mit SPD, FDP/DVP und BHE
  • 1960 – 1966: Koalition von CDU und FDP/DVP
  • 1966 – 1972: Große Koalition von CDU und SPD
  • 1972 – 1992: Alleinregierung der CDU
  • 1992 – 1996: Große Koalition von CDU und SPD
  • 1996 – 2011: Christlich-Liberale Koalition von CDU und FDP/DVP
  • 2011 – 2016: Grün-rote Koalition aus B90/Die Grünen und SPD
  • 2016 -          : Grün-schwarze Koalition aus B90/ Die Grünen und CDU

Besonders augenfällig und die starke Stellung der CDU in Baden-Württemberg verdeutlichend sind die 20 Jahre, in denen die CDU aufgrund absoluter Mehrheiten in den Landtagswahlen auf Koalitionspartner nicht angewiesen war und somit das Land alleine regieren konnte.
Aber auch verschiedene Koalitionsregierungen kamen mehrfach zu Stande. Nach der Allparteienregierungen der frühen Jahre des Landes, die als Chance verstanden wurden, möglichst alle relevanten Kräfte zu integrieren und in den Aufbau und die Gestaltung des jungen Landes einfließen zu lassen, kam es zwei Mal zu einer großen Koalition zwischen CDU und SPD. Ebenfalls zwei Mal regierten christlich-liberale Koalitionen. Die Koalition von CDU und FDP/DVP ist dabei auch charakteristisch für die jüngste Zeit.
 

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Politische Kräfte im Land

Im Landtag vertreten sind von 1952 an zwischen drei und fünf Parteien. Seit Gründung des Landes im Landtag vertreten sind CDU, SPD und FDP/DVP. Die CDU stellt dabei kontinuierlich die stärkste Fraktion und die Regierung, zwanzig Jahre lang mit bisweilen über 50% der Wählerstimmen.
Die SPD erhielt ihr bis heute bestes Wahlergebnis von 37,6 % im Jahr 1972. 1996 erreichte sie in einem historischen Tief nur 25,1 % der Wählerstimmen, konnte sich allerdings 2001 mit 8,2 % Zugewinnen wieder erholen.
Die FDP/DVP kann heute wesentlich weniger Stimmen auf sich vereinigen als in den 1950er und 1960er Jahren. Damals hatte sie kontinuierlich Wahlergebnisse im zweistelligen Bereich erzielt. Nach sehr niedrigen Wahlergebnissen 1988 und 1992 bewegt sie sich heute im Bereich von ca. 8 – 10 % und ist seit 1996 als Koalitionspartner der CDU in der Regierung.
1980 schafften die Grünen mit 5,3 % der Stimmen den Sprung in den Landtag und sind dort bis heute mit einem Wählerstimmenanteil zwischen 7,7 % (2001) und 12,1 % (1996) vertreten.
Andere Parteien konnten sich nur vorübergehend im Landtag halten. Bis 1964 war die BHE bzw. GB/BHE, der Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten, vierte Partei im Landtag. Im April 1968 hielt die NPD mit fast 10% der Stimmen Einzug in den Landtag, konnte sich dort allerdings nur bis zur nächsten Landtagswahl 1972 halten. 1992 zogen die Republikaner mit 10.9 % in den Landtag ein. Zwei Wahlperioden später scheiterten sie 2001 mit 4,4 % der Stimmen an der Fünfprozentklausel.

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