Europaparlamentswahlen

Dr. Iris Häuser

Das Europaparlament wird alle fünf Jahre gewählt. Bis 1979 bestand es aus Abgeordneten, die von den nationalen Parlamenten bestimmt wurden. Ein einheitliches, in allen Mitgliedstaaten anwendbares Wahlsystem gibt es noch nicht; der Wahlmodus wird national bestimmt.

Für die Bundesrepublik Deutschland gilt das Europawahlgesetz. Sie entsendet 99 Abgeordnete der insgesamt 785 Mandatsträger ins Europäische  Parlament. Europawahlen kranken bisher daran, dass es dabei nicht eigentlich um die Machtfrage geht. Denn mit der Wahl zum Parlament verknüpft sich nach wie vor nicht die Wahl einer europäischen Regierung.

Zwar hat das europäische Parlament im Entscheidungsprozess der EU in den vergangenen Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen, aber dennoch werden die Wahlen zum Europäischen Parlament immer noch eher als Stimmungstest für Regierung und Opposition hierzulande gewertet.

Verhältniswahl über Listen

Bei der Europawahl sind alle Bürgerinnen und Bürger der EU ab dem Alter von 18 Jahren im Land ihres Wohnsitzes wahlberechtigt. Sie haben dabei eine Stimme. Die Europaparlamentarier werden nach dem System der reinen Verhältniswahl über Listen gewählt. Dabei bildet die gesamte Bundesrepublik Deutschland einen Wahlkreis.

Die Wahllisten können als Landeslisten für einzelne Bundesländer oder als gemeinsame Liste für alle Länder (Bundesliste) eingereicht werden. Von der Möglichkeit, Landeslisten aufzustellen, machten in der Geschichte der Europawahlen bislang jedoch nur die Unionsparteien Gebrauch. Alle übrigen Parteien legten Bundeslisten vor. Die 99 Europaabgeordneten aus Deutschland, darunter 13 aus Baden-Württemberg, werden nach dem Sainte-Laguë-Verfahren entsprechend den für die Parteien abgegebenen Stimmen er mittelt (vor 2009 wurde nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren gewertet). Dabei gilt als Sperrklausel ebenfalls die Fünfprozenthürde.

Im Vergleich zum Jahr 2004 sank im Jahr 2009 die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen im Land um 1,2 Prozent und lag bei 51,9 Prozent. Die deutsche Wahlbeteiligung lag mit 43,1 Prozent deutlich darunter. Erneut war die Wahl zusammen mit den Kommunalwahlen im Land durchgeführt worden. Die CDU hatte mit 37,9 Prozent starke Verluste zu verzeichnen, während die SPD (20,8%) das Vorjahresergebnis halten konnte. Das Bündnis 90/Die Grünen konnten mit 12,1 Prozent erneut zulegen, der FDP gelang es, mit 7,5 Prozent immerhin acht Sitze zu besetzen.