Landeskunde Baden-Württemberg

 

Europawahlen

Foto: Europäisches Parlament

Das Europaparlament wird alle fünf Jahre gewählt. Seit 1979 ist es möglich, die Abgeordneten direkt zu wählen - zuvor wurden diese von den nationalen Parlamenten bestimmt. Bei den Wahlsystemen gibt es nach wie vor Unterschiede zwischen den EU-Mitgliedsstaaten. So gelten etwa unterschiedliche Altersgrenzen, Sperrklauseln, Wahlkreise, etc.

Für die Bundesrepublik Deutschland gilt das Europawahlgesetz. Auf Grundlage des Vertrags von Lissabon entsendet Deutschland 96 Abgeordnete der insgesamt 751 Mandatsträger ins Europäische Parlament.

Das Europäische Parlament ist das einzige Organ der EU, das direkt von den EU-Bürgern gewählt wird. Seit Jahrzehnten gibt es deshalb Bemühungen, dem Parlament mehr Rechte zu geben, um den demokratischen Charakter der EU zu stützen. Durch die Verträge von Amsterdam, Nizza und Lissabon hat das EU-Parlament deutlich an Bedeutung gewonnen.

Verhältniswahl über Listen

Bei der Europawahl sind alle Bürgerinnen und Bürger der EU ab dem Alter von 18 Jahren im Land ihres Wohnsitzes wahlberechtigt. Sie haben dabei eine Stimme. Die Europaparlamentarier werden nach dem System der reinen Verhältniswahl über Listen gewählt. Dabei bildet die gesamte Bundesrepublik Deutschland einen Wahlkreis.

Die Wahllisten können als Landeslisten für einzelne Bundesländer oder als gemeinsame Liste für alle Länder (Bundesliste) eingereicht werden. Von der Möglichkeit, Landeslisten aufzustellen, machten in der Geschichte der Europawahlen bislang jedoch nur die Unionsparteien Gebrauch. Alle übrigen Parteien legten Bundeslisten vor. Die 96 Europaabgeordneten aus Deutschland, darunter 11 aus Baden-Württemberg, werden nach dem Sainte-Laguë-Verfahren entsprechend den für die Parteien abgegebenen Stimmen ermittelt (vor 2009 wurde nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren gewertet).
Bei der Europawahl 2014 gab es
- nachdem das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bereits 2011 die damals geltende Fünf-Prozent-Hürde und nun am 26. März 2014 auch die Drei-Prozent-Hürde im Europawahlrecht für verfassungswidrig erklärt hat - keine Sperrklausel mehr.

Europawahl 2014

Die Wahlbeteiligung in Deutschland stieg im Jahr 2014 von 43,3 Prozent (2009) auf 48,1 Prozent an. Europaweit lag die Wahlbeteiligung nur bei 43,09 Prozent (2009: 43,3 Prozent). Die Wahl ist in Baden-Württemberg zusammen mit den Kommunalwahlen durchgeführt worden.


Mehr zur Wahl von 2014

Mehr zur Wahl von 2009


Stimmverteilung

CDU und CSU kommen auf 35,3 Prozent und damit 2,6 Prozent weniger als bei der Europawahl 2009. Die Verluste gehen auf das Konto der CSU, die mit 5,3 Prozent ihr bislang schlechtestes Ergebnis eingefahren hat. Die Union bleibt aber immer noch stärkste Kraft.
Die SPD konnte sich nach dem desaströsen Ergebnis von 2009 um immerhin 6,5 Prozent verbessern und liegt bei 27,3 Prozent.
Die Grünen müssen mit 10,7 Prozent im Vergleich zu 2009 Stimmen abgeben,
die Linke behauptet sich mit 7,4 Prozent.
Die FDP scheitert nach der Bundestagswahl erneut katastrophal und verliert fast 7,6 Prozent. Sie kommt damit auf nur noch 3,4 Prozent.

Die erst 2013 gegründete eurokritische Alternative für Deutschland (AfD) ist mit 7,1 Prozent der abgegebenen Stimmen der eigentliche Wahlsieger der Europawahl.

Die Freien Wähler, die Piraten, die rechtsextremistische NPD, die ÖDP, die Familienpartei, die Tierschutzpartei und die PARTEI schaffen nach der Abschaffung der Dreiprozenthürde erstmals den Einzug in das Europaparlament.

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Infoportal Europawahl

 

Europawahlen 2014

Hier finden Sie das Infoportal der Landeszentrale für politische Bildung zur Europawahl 2014.

 
 
 
 
 

Gesichter der Politik

 

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Im Europäischen Parlament sitzen seit 2014 insgesamt elf Abgeordnete aus Baden-Württemberg. Wer das ist und was die jeweiligen Aufgaben der Abgeordneten sind, erfahren Sie in diesem Überblick.

 
 
 
 
 

Zeitschrift Deutschland & Europa Aktuell

 


Europawahlen 2014
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Zeitschrift Deutschland & Europa (Heft 67-14)

 


Das europäische Haus. Politische Entscheidungen auf europäischer Ebene
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Statistisches Landesamt

 

Zu den aktuellen Ergebnissen der Wahlen in Baden-Württemberg gelangen Sie hier.

 
 
 
 
 

Statistisches Landesamt

 

Wahlverhalten in Baden-Württemberg

Das Statistische Monatsheft Baden-Württemberg 2/2016 hat das Wahlverhalten in Baden-Württemberg analysiert. Welche Altersgruppen gehen besonders zuverlässig wählen und beteiligen sich Männer tatsächlich häufiger als Frauen?

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