Partnerregionen und Arbeitsgemeinschaften

Dr. Reinhold Weber

Im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft der „Vier Motoren für Europa“ pflegt Baden-Württemberg rege Kooperationsbeziehungen zu den Regionen Rhône-Alpes, Katalonien und Lombardei. Mit einer ganzen Fülle von Kooperationen in Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Umweltpolitik und sozialen Fragen sehen sich die vier wirtschaftsstarken und forschungsintensiven „Motoren“ als „Schrittmacher" innerhalb ihrer Nationalstaaten und innerhalb der EU.

Auch für die Erweiterung der EU war und ist Baden-Württemberg gewappnet. Traditionell enge politische und kulturelle Beziehungen bestehen zu den Reformstaaten in Mittel- und Osteuropa, die das Land auf ihrem Weg zu demokratischen und marktwirtschaftlichen Strukturen seit langem unterstützt hat. Besonders intensiv sind die Kontakte zu Ungarn, Tschechien, Polen, Slowenien, Kroatien, Bulgarien und Rumänien.

Vertretung der Regionen in der EU

Seit den 1980er Jahren nahm die Binnenregionalisierung Europas auch institutionellen Charakter an. 1985 wurde die Versammlung der Regionen (VRE) mit Sitz in Strasbourg gegründet, die heute rund 250 europäische Regionen vertritt.

Baden-Württemberg ist als eines der Gründungsmitglieder in der VRE vertreten. Der Ausschuss der Regionen (AdR) wurde 1994 errichtet. Damit wurde erstmals auf gemeinschaftsrechtlicher Basis der Existenz und Wirksamkeit einer „dritten Ebene“ in Europa Rechnung getragen.

Der AdR versteht sich als „Hüter der Subsidiarität“ in der EU. Er ist ein beratendes Organ, das aus mehr als 340 Vertretern der regionalen und kommunalen Gebietskörperschaften Europas besteht. Durch ihn soll gewährleistet werden, dass diese ihren Standpunkt zur Politik der EU einbringen können und dass regionale und lokale Identitäten und Vorrechte geachtet werden.

Außerdem gehört Baden-Württemberg zu den Gründungsmitgliedern einer im Jahr 2000 neu gegründeten Gruppierung von Regionen mit Gesetzgebungsbefugnissen (REGLEG).