Landeskunde Baden-Württemberg

 

Volksabstimmungen

Foto: LMZ Baden-Württemberg
"Mutter denk an unsere Zukunft!" Wahlplakat zur Volksabstimmung 1951. Foto: LMZ Baden-Württemberg

Anders als in der Schweiz und in Amerika ist der Einsatz direktdemokratischer Mittel in Baden-Württemberg nicht gang und gäbe.  Ende des Jahres 2011 stimmten die Baden-Württembergischen Bürger zum dritten Mal per Volksabstimmung über einen Gesetzesentwurf ab.

In den beiden ersten Fällen berief man sich dabei auf ein Bundesgesetz, das diesen Gebrauch rechtfertigte. 1951, bei der ersten Volksabstimmung, ging es um die Neugliederung des Bundesgebietes im Südwesten, dem heutigen Baden-Württemberg. Die regierenden Ministerpräsidenten konnten sich damals nicht einigen und so durfte das Volk entscheiden, ob es in einem gemeinsamen Bundesland leben wolle. 1970 dann, konnte das Ergebnis der ersten Abstimmung bestätigt werden. Man hatte sich allerseits mit dem Bundesland angefreundet.

Doch auch die Landesverfassung Baden-Württembergs sieht in den Artikeln 59 und 60 ausdrücklich eine direkte Beteiligung der Bürger vor. Auf dieser Grundlage fand am 27. November die Volksabstimmung statt, in der es um das sogenannte Stuttgart 21-Kündigungsgesetz ging.

Die Landeszentrale für politische Bildung hat aus diesem Anlass die Geschichte der beiden ersten Volksabstimmungen in Baden-Württemberg für Sie noch einmal zusammengefasst.

Die Volksabstimmungen von 1951, 1970 und 1971

Unsere Informationsseite zur Volksabstimmung am 27. November 2011

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